Workshop zur Beschäftigungsförderung 2011
Kurz vor der Beschlussfassung des Bundeshaushaltes für 2011 hatte die Landesvereinigung Sachsen der bag arbeit e.V. zu einem Workshop zum Thema „Der Mensch lebt nicht vom Brot allein ....“ nach Dresden eingeladen.
Vor zahlreichen Gästen erläuterte zunächst Jutta Cordt, Vorsitzendes Mitglied der Regionaldirektion Sachsen der Bundesagentur für Arbeit die zukünftigen Schwerpunkte der Arbeitsmarktförderung Ihrer Behörde. Der Weiterbildung als Antwort auf den steigenden Fachkräftebedarf räumt die Bundesagentur den größten Raum ein, reine Beschäftigungsförderung wird deutlich sinken.
Den Fragen zur Bundespolitik stellte sich die Abgeordnete des Deutschen Bundestages Maria Michalk (CDU). Ihr wurde im Vorfeld ein Schreiben des Landesverbandes zum jüngsten – sachlich vollkommen falschen – Bericht des Bundesrechnungshofes bzgl. der Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung übergeben.
Von den Anwesenden, unter denen sich auch Vertreter von Trägern der Grundsicherung befanden, wurde nochmals deutlich zum Ausdruck gebracht, dass es neben der Arbeitsmarktpolitik der Bundesagentur für Arbeit auch eine soziale Komponente in der Beschäftigungsförderung geben muss. 30 % Kürzung des Eingliederungstitels von 2010 auf 2011 durch den Bund erscheinen daher überzogen.
Wenig Hoffnungen auf einfachere Beantragungs- und Abrechnungsformalitäten beim ESF machte zum Abschluss des Workshops Dr. Katrin Ihle, Leiterin der Verwaltungsbehörde des ESF im SMWA. Ihr Ausblick auf von der Europäischen Kommission geplante bürokratische Veränderungen ab der Förderperiode 2014 - 2020 führten bei den Teilnehmern zu Unverständnis.
Eingeleitet wurde der Workshop von der Landesvorsitzenden der bag arbeit e.V., Anne-Katrin Koch mit einer strukturellen Analyse der aktuellen Arbeitsmarktsituation in Deutschland. Im Ergebnis bleibt festzustellen, dass sich das statistische Unterschreiten der 3 Millionen- Grenze zum Oktober 2010 bei genauerem Hinsehen ganz anders darstellt:
- 5.507.000 erwerbsfähige Menschen erhielten Lohnersatzleistungen nach dem SGB III
oder Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach SGB II, davon befanden sich
1.480.000 Personen in einer vom Bund oder der Arbeitsagentur geförderten
arbeitsmarktpolitischen Maßnahme; diese Menschen werden statistisch nicht zu den
Arbeitslosen gerechnet !) - 1.783.484 Menschen gelten darüber hinaus als nicht erwerbsfähig und erhalten Sozialgeld
Die Arbeitslosigkeit in den neuen Bundesländern (11,7 %) ist durchschnittlich nach wie vor nahezu doppelt so hoch wie im Altbundesgebiet (6,4 %).
Download Stellungnahme Prof. Svarovsky (PDF, 566KB)
