Moderation im Rahmen von Gemeindezusammenschlüssen
„Jeder ist seines Glückes Schmied!“ - Wir brauchen Mut zum Denken in neuen Dimensionen und die Sachsen sind dafür bekannt, Probleme zu erkennen, die Ärmel hochzukrempeln und an Lösungen zu arbeiten.
„Es ist gut, sich für die Diskussion zur Thematik 'Warum brauchen wir leistungsfähigere Gemeindestrukturen' gemeinsam Zeit zu nehmen, denn für Fragen des Stadtumbaus, die Reaktion auf demographische Veränderungen und die damit einhergehenden Neustrukturierungen ganzer Regionen gibt es kein Lehrbuch“, so Sachsens Innenminister Markus Ulbig auf einem offenen Forum in Bischofswerda am 08. September 2011.
Fazit des interessanten Abends war vor allem der Aufruf an die Menschen in der Region, Veränderungen nicht sorgenvoll zu betrachten, sondern die sich ergebenden neuen Chancen zu nutzen aber auch die eindringliche Mahnung an die Bürgermeister und Gemeinderäte, dabei die Menschen mitzunehmen, mit ihnen die notwendigen Fragen offen zu diskutieren und dabei Rücksicht auf teils schon jahrhundertlange Traditionen zu nehmen.
Ziel aller Überlegungen ist das Wohl der Bürger. Dazu gehört als Voraussetzung eine funktionierende und dauerhaft leistungsfähige Kommune. Das bedeutet, dass es gelingen muss, in Sachsen solche Strukturen zu schaffen, die auch nach dem Auslaufen des Solidarpaktes und damit ab 2020 mit deutlich weniger verfügbaren finanziellen Mitteln noch funktionieren.
Vor allem darum ist es politisches Ziel der Staatsregierung, auf freiwilliger Basis Einheitsgemeinden zu bilden, die im Jahr 2025 noch mindestens 5.000 Einwohner haben. Vielfach unbeachtet in den Diskussionen ist, dass Gemeindezusammenschlüsse nicht mit Identitätsverlust einhergehen, da das Wohnumfeld des Einzelnen unverändert bleibt.
Im Kern geht es um eine Verwaltungszusammenführung, verbunden mit einer Steigerung von Effizienz und Fachlichkeit.
Ulbig machte den Anwesenden auch in der seinem Vortrag folgenden einstündigen Diskussion immer wieder Mut, die kommunale Eigenverantwortung wahrzunehmen, die der Freistaat Sachsen in der Verfassung und der Gemeindeordnung verankert hat.
Der Geschäftsführer der DSA GmbH, Prof. Gerald Svarovsky, steht interessierten Kommunen gern für die Moderation im Rahmen von Gemeindezusammenschlüssen zur Verfügung.
